Luftverkehrsgesetz (LuftVG)

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Das Luftverkehrsgesetz (LuftVG) ist die zentrale Rechtsquelle des Luftfahrtrechts in Deutschland.

Ich möchte hier spezifisch auf die Stellen im LuftVG eingehen, an denen unbemannte Luftfahrzeuge bzw. Luftfahrtsysteme benannt werden und orientiere mich dabei an eine im World Wide Web veröffentlichte Version des Bundesamts für Justiz und Verbraucherschutz.

Erster Abschnitt: Luftverkehr

1. Unterabschnitt: Luftfahrzeuge und Luftfahrtpersonal

§ 1 Abs. (2)

Hier erfolgt zunächst eine Definition von Luftfahrzeugen:

  • Flugzeuge
  • Drehflügler
  • Luftschiffe
  • Segelflugzeuge
  • Motorsegler
  • Frei- und Fesselballone
  • Rettungsfallschirme
  • Flugmodelle
  • Luftsportgeräte
  • sonstige für die Benutzung des Luftraums bestimmte Geräte, sofern sie in Höhen von mehr als dreißig Metern über Grund oder Wasser betrieben werden können.Raumfahrzeuge, Raketen und ähnliche Flugkörper gelten als Luftfahrzeuge, solange sie sich im Luftraum befinden.

Ebenfalls als Luftfahrzeuge gelten unbemannte Fluggeräte einschließlich ihrer Kontrollstation, die nicht zu Zwecken des Sports oder der Freizeitgestaltung betrieben werden  (unbemannte Luftfahrtsysteme).

4. Unterabschnitt: Verkehrsvorschriften

§ 25

Abs. (2) nennt die Auskunftspflicht des Halters eines unbemannten Luftfahrzeugs bei unbeabsichtigter Landung oder Notlandung.

 

7. Unterabschnitt: Gemeinsame Vorschriften

§ 31

Abs. (2) überträgt die Aufgaben des Bundes, genauer: des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur,  an die Länder für die Erteilung der Erlaubnis zur Nutzung des Luftraums für das Steigenlassen von Flugmodellen und unbemannte Luftfahrtsystemen.
 

Vierter Abschnitt: Luftfahrtdateien

§ 64

Abs. (1) regelt die Speicherung der Daten von unbemannten Luftfahrtsystemen bei Verkehrszulassung durch das Luftfahrt-Bundesamt (LBA).

Als Sachverständiger bin ich nicht Ihr direkter Ansprechpartner für Rechtsfragen. Bei Bedarf kann ich Ihnen jedoch einen geeigneten Experten zum Luftrecht nennen. Natürlich nur, wenn Sie dazu mit mir in Kontakt treten!